Übung B – Identifikation bestehender politischer Instrumente und Maßnahmen

Einführung

Politische Instrumente und Maßnahmen werden eingesetzt, um Gebiete und Institutionen auf ein bestimmtes Ziel oder eine bestimmte Zielsetzung auszurichten. Zur Identifikation der zielführendsten politischen Aktivitäten für die Nutzung potentieller Chancen oder die Förderung des vorbeugenden Klimaschutzes und der Klimaanpassung, ist es äußerst wichtig zu wissen, welche politischen Instrumente und Maßnahmen für diesen Bereich bereits eingesetzt werden und wie deren jeweilige Zielsetzung aussieht.

Ziel

Ziel dieser Übung ist die Erstellung einer Liste mit den wichtigsten politischen Richtlinien, Instrumenten und Maßnahmen für den Bereich, auf den Sie sich konzentrieren. Darin enthalten sind die spezifischen, klimapolitischen Maßnahmen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene. Im Rahmen dieser Übung identifizieren Sie, was bereits durchgeführt wurde, was immer noch durchgeführt werden muss, welche Maßnahmen Ihre Arbeit unterstützen könnten, wo die Ihrer eigenen Grenzen liegen und mit wem Sie sich in Verbindung setzen sollten, damit Sie diese Grenzen überwinden können.

Benötigte Datengrundlage

Webseiten, Amtsblätter oder amtliche Verzeichnisse von Regierungs- oder Verwaltungsbehörden auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene verschaffen oftmals einen ersten Überblick über vorhandene politische Instrumente. Gesetze, gesetzliche Vorschriften, Richtlinien sowie weitere Dokumente von strategischer Bedeutung wie zum Beispiel Bebauungspläne oder bestimmte Richtlinien für die Bereiche Energie, Verkehr/Mobilität, Wohnen/Bauen und Landwirtschaft – nicht nur die rechtsverbindlichen politischen Instrumente – sollten dabei berücksichtigt werden.

Ergebnis

Zwei Tabellen: eine Tabelle, welche die Namen der wesentlichen politischen Instrumente und Pläne, deren Zielsetzung und Anwendungsbereich sowie die zuständigen Institutionen enthält und eine zweite Tabelle, welche die politischen Instrumente und Maßnahmen mit Bezug zu Klimaschutz und Klimaanpassung enthält. Die Vorlagen für beide Tabellen können Sie bei den zugehörigen Dateien auf der rechten Seite herunterladen.

Tabelle 1. Liste der wesentlichen politischen Instrumente und Pläne in dem ausgewählten Bereich

Tabelle 2. Politische Instrumente und Maßnahmen mit Bezug zu Klimaschutz und Klimaanpassung 

Materialien und Vorbereitung

• Bereiten Sie ein Blatt Papier in Flipchartgröße vor, auf dem Regierungs- und Verwaltungsbehörden aufgeführt sind. Es wäre hilfreich, wenn der Übungsleiter diese Liste vorbereitet und möglicherweise Politiker oder Personen einlädt, die einige der Verantwortungsbereiche aus eigener Erfahrung kennen.
• Erstellen Sie eine Liste mit Internetadressen und Postanschriften, um so die Kontaktaufnahme zu den Entscheidungsträgern und Akteuren zu erleichtern.

Ablauf der Übung

1. Der Übungsleiter stellt das Ziel und die angestrebten Ergebnisse der Übung vor.
2. Der Übungsleiter stellt die 4 Themenschwerpunkte (Verkehr/Mobilität, Energie, Wohnen/Bauen und Landwirtschaft) auf einem Flipchart vor.
3. Der Übungsleiter stellt die unterschiedlichen Planungsebenen vor.
4. Die Gruppe wählt einen Schwerpunkt aus und sucht auf verschiedenen Ebenen nach bestehenden politischen Instrumenten, die sich auf diese Studie beziehen (Tabelle 1).
5. Diskutieren Sie anschließend die politischen Instrumente und Maßnahmen, die Sie gefunden haben, und kategorisieren Sie diese (Tabelle 2).

 
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